|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
||||
|
|
|
||||
|
Hier
unsere Angebote: |
Stuttgart 21 und die SPD Weinstadt Über das Thema „Stuttgart 21“ wurde im Vorstand des
SPD Ortsvereins Weinstadt mehrfach diskutiert. Auch in der letzten
Mitgliederversammlung wurde darüber gesprochen. Wie in anderen Gemeinden gibt
es auch bei uns sowohl Befürworter als auch Gegner des Bahnprojektes. Wir
respektieren beide Auffassungen und sind der Meinung, dass die Diskussion auf
einer sachlichen Ebene bleiben sollte. Wir haben uns bewusst gegen eine Befragung der
SPD-Mitglieder in Weinstadt ausgesprochen. Hierfür besteht auch keine
Notwendigkeit, weil bei der Volksabstimmung am 27. November 2011 jeder die
Gelegenheit hat, entsprechend seiner persönlichen Meinung abzustimmen. Es ist
Sache jedes Mitglieds, für sich selbst zu entscheiden, ob und wie er sich an
den Kampagnen für oder gegen den Ausstieg aus Stuttgart 21 beteiligt. Das Verkehrsgroßprojekt Stuttgart 21 spaltet nach
wie vor die Gesellschaft. Die von der SPD vorgeschlagene Volksabstimmung soll
dazu beitragen, den Streit zu befrieden und die Spaltung zu
überwinden. Eine solche Abstimmung ist ein demokratisches Verfahren.
Dass nur über die Finanzierungsbeteiligung des Landes und nicht über das Projekt
insgesamt abgestimmt werden kann, ergibt sich daraus, dass es sich um ein
Projekt der Deutschen Bundesbahn und nicht um ein Projekt des Landes handelt.
Die Bahn AG geht nach wie vor davon aus, dass die
Kosten den Betrag von 4,5 Mrd. Euro nicht übersteigen. Sollte dieser
Kostenrahmen überschritten werden, wird sich das Land nicht an den Mehrkosten
beteiligen, wie die Grün-rote Landesregierung beschlossen hat. Der SPD-Ortsverein Weinstadt ruft alle
Bürgerinnen und Bürger aus Weinstadt auf, an der Volksabstimmung am 27.11.2011
teilzunehmen. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und nehmen Sie ihre
demokratischen Rechte wahr! Bestimmen
Sie mit, ob sich das Land weiterhin an der Finanzierung des
Projektes „Stuttgart 21“ beteiligen soll. Weitere Informationen über Termine und Aktivitäten des SPD-Ortsvereins sind im Internet unter
der Adresse www.spd-weinstadt.de abrufbar. Wolfgang Münz, Vorsitzender SPD fordert Kommunalisierung der Energieversorgung in Weinstadt Der SPD Ortsverein
Weinstadt und die SPD Gemeinderatsfraktion haben in der Mitgliederversammlung am 13.5.2011 beschlossen, sich für den Rückkauf
des Stromnetzes durch die Stadt und die Gründung eines Stadtwerkes oder
Regionalwerkes einzusetzen. Dies sollte möglichst im Verbund mit den
Nachbargemeinden Kernen, Plüderhausen, Remshalden, Rudersberg, Urbach und
Winterbach erfolgen, mit denen Weinstadt schon seit 2009 in einer
Arbeitsgemeinschaft dieses gemeinsame Thema berät. Da die Gründung eines
Regionalwerkes deutliche Vorteile bringt, spricht sich die SPD Weinstadt gegen
eine Verpachtung des Netzes an ein Energieversorgungsunternehmen aus. Das
Netz sollte von der Stadt selbst in einem Regionalwerk betrieben werden. Wir
haben dann Einfluss darauf, wie viel Atomstrom oder Strom aus regenerativer
Energie in unserem Netz fließt. Außerdem erhalten wir den Gewinn aus dem
Netzbetrieb, der jetzt beim Netzbetreiber bleibt und nur in Teilen durch die
Konzessionsabgabe an die Stadt zurückfließt. Bei einer Verpachtung des
Netzes wäre das Risiko zwar etwas geringer, gegenüber einem Regionalwerk wäre
aber auch der Gewinn geringer und in den Bereichen Betrieb, Vertrieb und
Energieerzeugung wäre keinerlei Einfluss möglich. Im Regionalwerk kann unter
minderheitlicher Beteiligung geeigneter Partner (andere Stadtwerke oder
Energieversorgungsunternehmen) in Höhe von höchstens 49 % nicht nur von der
finanziellen Beteiligung, sondern auch von der Erfahrung im Aufbau des
Betriebs und der Mitwirkung an der technischen und kaufmännischen
Betriebsführung profitiert werden. Ein eigenes Stadtwerk oder
Regionalwerk eröffnet der Stadt Weinstadt weitreichende Möglichkeiten,
energie- und umweltpolitisch aktiv zu werden und vermehrt auf dezentrale
Energiegewinnung im regenerativen Bereich zu setzen. Die Möglichkeiten, Energie
durch Windkraft, Solar- und Biomassenanlagen sowie Blockheizkraftwerke zu
erzeugen sind heute günstiger denn je. Nach dem neuen Windatlas ist es z.B.
lohnenswert, Windkraftanlagen auch auf den Höhen des Schurwaldes zu
errichten. Der erzeugte Strom könnte über das eigene Netz selbst profitabel
vermarktet werden. Im Regionalwerk können die
beteiligten Gemeinden neue Geschäftsfelder erschließen, wie z.B. Übernahme
des Gasnetzes, Betrieb eines Bades oder Betrieb der Straßenbeleuchtung. So
bleibt die Wertschöpfung in den Gemeinden erhalten und neue Arbeitsplätze
können hier entstehen. Es kann mehr Geld für Pflichtaufgaben, wie
Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung, ausgegeben werden und auch die
Verschuldung kann abgebaut werden. Im Juli soll im Gemeinderat
von Weinstadt eine Grundsatzentscheidung über den weiteren Weg bei der
Energieversorgung nach dem Auslaufen der Konzessionsverträge
am 31.12.2012
getroffen werden. Wir appellieren an die Gemeinderäte aller Fraktionen,
unseren Argumenten zu folgen und für den Kauf des Stromnetzes und die
Gründung eines Stadtwerkes oder Regionalwerkes zu stimmen. Da es für den Vertrieb von
Strom sehr wichtig ist, dass sich Weinstädter Bürgerinnen und Bürger mit dem
Regionalwerk, seinen Zielen und Möglichkeiten identifizieren, will die SPD
Weinstadt eine breite Bürgerbeteiligung. Für uns ist es auch vorstellbar und wünschenswert,
dass sich Bürger finanziell am Regionalwerk beteiligen und so auch Einfluss
auf die Art der Energiegewinnung und des Stromkaufs am Energiemarkt nehmen
können. Die Weinstädter SPD freut sich
darüber, dass bei der Landtagswahl das wichtigste Wahlziel, die
CDU/FDP-Regierung abzulösen und einen echten Politikwechsel in
Baden-Württemberg herbeizuführen, erreicht wurde. Unser Kandidat Tobias Weitmann , der zum ersten Mal kandidiert hat, hat mit 22,3 % der Stimmen im Wahlkreis Schorndorf ein
beachtliches Ergebnis erzielt. Leider hat
er den Einzug in den Landtag mit einem um 1,2 % zu
geringen Stimmenanteil knapp verfehlt. Unsere Interessen werden aber die gewählten
Kandidaten in den Nachbarwahlkreisen Waiblingen, Katrin Altpeter, und
Backnang, Gernot Gruber, mitvertreten. Dass das Ergebnis der SPD in Weinstadt nur 21,5 %
betrug, führen wir
vor allem auf den Heimvorteil des CDU-Kandidaten Claus Paal zurück, der in Weinstadt
wohnt SPD fordert Ganztagesbetrieb an
allen Grundschulen in Weinstadt Neuwahl des Vorstandes des SPD
Ortsvereins Weinstadt Am Freitag, 11. Juni 2010, wurde in der
Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Weinstadt ein neuer Vorstand
gewählt. Vorsitzender bleibt Wolfgang Münz aus Großheppach. Stellvertretende
Vorsitzende sind Petra Klöpfer und Joachim Hügle, Kassierer Ausführlich diskutiert wurde über den Neubau des
geplanten Hallenbades und über die Verbesserung des Angebotes an
Kinderbetreuung. Die SPD Weinstadt fordert einen zügigen weiteren Ausbau der
Kinderbetreuung für unter 3-jährige und die Einrichtung von
Ganztagesgrundschulen an allen Grundschulen in Weinstadt beginnend mit
Endersbach. Bis zur Eröffnung der Ganztagsschulen sollen in allen Ortsteilen
verlängerte Zeiten der Kernzeitbetreuung angeboten werden. Der Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Münz erklärte:
„Für Endersbach fordern wir, dass es wie jetzt vorgesehen beim Baubeginn der
Ganztagesgrundschule im Frühjahr 2011 bleibt, so dass pünktlich zum Beginn
des Schuljahres im September 2012 mit dem Betrieb der Ganztagesgrundschule
begonnen werden kann. Der Baubeginn im Jahr 2011 ist unbedingt einzuhalten,
eine weitere Verzögerung ist nicht akzeptabel. Viele Eltern sind auf
frühzeitige verlässliche Aussagen über die Betreuung ihrer Kinder angewiesen,
so dass sie nicht nach kostspieligen Alternativen suchen oder gar ihre
Berufstätigkeit aufgeben müssen. Nur durch die Einrichtung von
Ganztagesgrundschulen kann die durchgängige Betreuung bis zur Ganztagesschule
in der Erich Kästner-Schule, der Realschule oder im Gymnasium gewährleistet
werden. Vor allem zur Herstellung von Chancengleichheit in der Bildung und
zur Förderung von sozial benachteiligten und leistungsschwachen Kindern ist
die durchgängige Ganztagesbetreuung unverzichtbar.“ Weitere Informationen über Termine und die Aktivitäten des SPD-Ortsvereins sind im Internet unter der Adresse www.spd-weinstadt.de abrufbar. Fragen zur
OB-Wahl Zur
Haushaltsrede für das Jahr 2011 |
|
|||
|
|
|
||||
